Informationen Gemeinderatssitzung 17.09.2012

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17.09.2012Informationen Gemeinderatssitzung 17.09.2012

Integration Asyl in Zweckverband der Sozialregion Thal-Gäu

Gemäss der Sozialgesetzgebung muss/müsste das Asylwesen per 01.01.2013 in die Sozialregion integriert werden. Der Gemeinderat hat der Integration des Asylwesens per 1.1.2013 in die Sozialregion Thal-Gäu einstimmig zugestimmt.

Gestaltung Kreisel-Mittelinsel

Im nächsten Jahr wird die Oensingerstrasse inkl. Kreisel saniert. Die Kreisel-Mittelinsel muss durch die Gemeinde geplant und ausgeführt werden. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass mit der Kreiselgestaltung bis nach der Sanierung zugewartet wird.

Sanierung Schmutzwasserleitung Giessereistrasse - Bruttokreditbegehren Fr. 230'000.00

Die Schmutzwasserleitung von der Giessereistrasse bis zum Abwasserpumpwerk Bachtelen weist gemäss Zustandsplan Kanalisation starke Mängel auf. Im Zusammenhang mit dem Ausbau Giessereistrasse-Ausserrainstrasse wurde bei der Schmutzwasserleitung die Rohrstatistik überprüft. Die Leitung muss zwingend erneuert werden. Die Sanierung kann nicht mit einem Inliner-Verfahren durchgeführt werden. Die Leitung muss konventionell ersetzt werden. Da die Bauarbeiten beim Ausbau Giessereistrasse bereits angelaufen sind, wurde entschieden, die Schmutzwasserleitung gleich zu sanieren. An der Gemeindeversammlung vom Dezember 2012 wird ein Nachtragskredit beantragt. Der Gemeinderat hat dem Bruttokreditbegehren von Fr. 230'000.00 zugestimmt.

Abtretung Grundstück GB 949 (Scheibenstand) - Schenkung von Feldschützen Kestenholz an Einwohnergemeinde Kestenholz

Das Grundstück GB Kestenholz 949 (Scheibenstand) wird von den Feldschützen Kestenholz gratis und ohne Endgeltung an die Einwohnergemeinde Kestenholz abgetreten. Der Gemeinderat hat der Schenkung einstimmig zugestimmt.